Zur Bundespräsidentenwahl in Österreich
Von Norbert Freiherr van Handel
http://unser-mitteleuropa.com/2016/05/17/streiflicht-osterreich-ist-eine-kleine-welt
Donnerstag, 19. Mai 2016
Eine Verfassung für Europa?
Ein Memorandum von Frieder Otto Wolf
Parlamentarier der «Spinelli-Gruppe» legten 2014 einen EU-Verfassungsentwurf vor, in dem die Europäische Union nicht als politisches Gemeinwesen der «Unionsbürger» betrachtet wird. Vielmehr wird im Sinne einer «Bereinigung» der bestehenden Verträge die technokratische, entdemokratisierende Methode der Vertragsschließung souveräner Regierungen fortgeführt. Auch wenn er in dieser Gestalt nicht verabschiedet werden dürfte, antizipiert er wesentliche Tendenzen der laufenden autoritären Umgestaltung der Europäischen Union – und versucht sogar noch, dem außerhalb der Verträge agierenden Krisenmanagement der führenden Regierungen innerhalb der Europäischen Union zu einer demokratischen Fassade zu verhelfen.
https://www.rosalux.de/publication/42202/keine-verfassung-fuer-europa-neoliberale-festschreibung-per-verfassungsoktroi.html
Parlamentarier der «Spinelli-Gruppe» legten 2014 einen EU-Verfassungsentwurf vor, in dem die Europäische Union nicht als politisches Gemeinwesen der «Unionsbürger» betrachtet wird. Vielmehr wird im Sinne einer «Bereinigung» der bestehenden Verträge die technokratische, entdemokratisierende Methode der Vertragsschließung souveräner Regierungen fortgeführt. Auch wenn er in dieser Gestalt nicht verabschiedet werden dürfte, antizipiert er wesentliche Tendenzen der laufenden autoritären Umgestaltung der Europäischen Union – und versucht sogar noch, dem außerhalb der Verträge agierenden Krisenmanagement der führenden Regierungen innerhalb der Europäischen Union zu einer demokratischen Fassade zu verhelfen.
https://www.rosalux.de/publication/42202/keine-verfassung-fuer-europa-neoliberale-festschreibung-per-verfassungsoktroi.html
Montag, 16. Mai 2016
Freitag, 6. Mai 2016
Freitag, 29. April 2016
Nachdenken über Europa
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
https://www.seniora.org/de/?option=com_content&view=article&id=873&catid=17&Itemid=612
https://www.seniora.org/de/?option=com_content&view=article&id=873&catid=17&Itemid=612
Montag, 25. April 2016
Die Bundeswehr an den Nato-Ostgrenzen
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/23/usa-verlangen-mitwirkung-deutschlands-im-kampf-gegen-russland
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